Auftragsvergabe im öffentlichen Sektor

Wir wollen dir hier einen ersten prägnanten Überblick über die Zielsetzung des Vergaberechts, die wesentlichen Grundsätze und Regelungen, den Ablauf eines Vergabeverfahrens, zu besonderen Verfahrensabschnitten und zum Rechtsschutz geben.

Wichtige und hilfreiche Tipps findest du außerdem auch in unserem Whitepaper „Vergabe im öffentlichen Sektor“.

Warum eigentlich Vergaberecht anwenden?

Das Vergaberecht umfasst eine Vielzahl an Vorschriften auf nationaler, europäischer und auch internationaler Ebene, welche die Beschaffung durch die öffentliche Hand regeln. Anzuwenden sind diese Regelungen in erster Linie von den klassischen öffentlichen Einrichtungen (wie etwa Ämter und Behörden), Länder und Kommunen, aber auch von bestimmten juristischen Personen (teilweise jedenfalls). Schließlich kann auch für ein rein privates Unternehmen die Pflicht bestehen, bestimmte (meistens geförderte) Beschaffungsvorhaben vergaberechtskonform durchzuführen.

Mit dem Vergaberecht verfolgen die Gesetzgeber politische und wirtschaftsverwaltungsrechtliche Ziele. Im Vordergrund stehen dabei insbesondere,

  • die Schaffung von Wettbewerb und
  • das Ziel sparsam und wirtschaftlich mit öffentlichen Mitteln umzugehen.

Das Vergaberecht sieht zudem Instrumente vor, mit denen am Auftrag interessierte Unternehmen Vergaberechtsverstöße prüfen und beheben lassen können.

Öffentliche Aufträge

Öffentliche Aufträge

Welche Arten „öffentlicher Aufträge“ gibt es? In einem Vergabeverfahren wird immer ein öffentlicher Auftrag ausgeschrieben. Die drei wichtigsten Arten öffentlicher Aufträge sind:

  • Dienstleistungsaufträge
  • Lieferaufträge
  • Bauaufträge

 

Hast du auch regelmäßig damit zu tun und bist dir vielleicht bei dem einen oder anderen Punkt doch nicht so ganz sicher? Dann schreib uns an contact@morgenstern-legal.com! Wir helfen dir gerne weiter und unterstützen dich mit unserem Fachwissen.

Verfahrensarten

Verfahrensarten

Welche Vergabeverfahrensarten gibt es und welches Verfahren ist jeweils zu wählen? Die Auswahl ist groß und nicht immer ist die Entscheidung einfach.

In unserem Whitepaper erfahrt ihr mehr zu folgenden Verfahren:

EU-Vergaberecht
  • Offenes Verfahren
  • Nicht offenes Verfahren
  • Verhandlungsverfahren
  • Wettbewerblicher Dialog und Innovationspartnerschaft
Verfahren im Unterschwellenbereich
  • Öffentliche Ausschreibung
  • Beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb
  • Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb
  • Verhandlungsvergabe mit und ohne Teilnahmewettbewerb
  • Direktauftrag
Wahl der Verfahrensart
    Welche Verfahrensart gewählt wird (oder u.U. gewählt werden muss), hängt von der Art der zu beschaffenden Leistungen (z.B. Bauauftrag, Liefer- oder Dienstleistungsauftrag, Konzession), vom Erreichen des einschlägigen Schwellenwerts und den Anforderungen des jeweiligen Beschaffungsvorhabens ab. Letzteres bedarf immer einer Entscheidung und Begründung im Einzelfall.

Verfahrensabschnitte

Verfahrensabschnitte

Bei der Planung und Durchführung eines Vergabeverfahrens sind bestimmte Prozessschritte – sowohl für den öffentlichen Auftraggeber als auch für die bietenden Unternehmen – besonders relevante Weichenstellungen, die für den weiteren Verlauf des Vergabeverfahrens entscheidend sind:

    1. Schätzung des Auftragswertes
    2. Eignungskriterien und Prüfung der Eignung
    3. Produktneutrale Leistungsbeschreibung

 

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