Geschrieben am 25.05.2023 von:
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Wird sich Meta jetzt aus der EU zurückziehen?
Die Social-Media-Plattformen Instagram und Facebook stehen immer wieder in der Kritik. Grund dafür ist die mögliche (und stattfindende) Datenübertragung in die USA. Zwar stehen hinter den Plattformen grundsätzlich eigenständige Unternehmen mit Sitz in Irland und damit auch im Geltungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung. Diese Unternehmen übermitteln jedoch auch Daten an den Mutterkonzern Meta in die USA. Das Datenschutzniveau dort steht vor allem aufgrund der mannigfaltigen Zugriffsmöglichkeiten der US-amerikanischen Geheimschutzbehörden auf Unternehmensdaten in Verruf.
Im Ergebnis hat die irische Datenschutzbehörde nicht nur das Rekordbußgeld verhängt, sondern auch die Datenübermittlung in die USA für die Zukunft untersagt. Gegen die Entscheidung möchte Meta Berufung einlegen. Die Nutzer*innen sollen nach Angaben von Meta zunächst nicht mit Störungen rechnen müssen. Damit geht der langjährige Streit über die Rechtmäßigkeit der Datenübermittlung in die USA in eine neue Runde. Abhilfe kann hier nur ein neues Datenschutzabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA schaffen. Bis dahin ist fraglich, ob sich Meta nicht doch noch aus dem Europäischen Raum – wie bereits angekündigt – zurückzieht. Die Alternative wäre die Umstrukturierung der Datenflüsse und Systeme.
In faktischer Hinsicht ist dieses Bußgeld ein guter Reminder daran, zu prüfen, bzw. nachzuhalten, ob die Nutzung von Social Media im Unternehmen so datenschutzkonform wie nur möglich ausgestaltet ist. Wir helfen die gerne bei der Umsetzung – komm‘ einfach auf uns zu!