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Aktuelle News rund um IT-Recht und Datenschutz findest Du hier
6 Monate DS-GVO
Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist nun seit einem halben Jahr wirksam und es gibt bereits umfangreiche Erfahrungen aus der Beratungspraxis. Aber wie sieht es eigentlich bei den Aufsichtsbehörden aus? Hat sich hier etwas verändert? Wurden...
Die Benennung eines Unionsvertreters
Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) gilt seit dem 25.05.2018 unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten. Neben altbekannten Grundprinzipien des Datenschutzrechts – wie z.B. das Verbot mit Erlaubnisvorbehalt – enthält die DS-GVO einige neue Elemente, die es bisher nicht...
Die DS-GVO ist da
Am 25.05.2018 war es endlich so weit: die neue Datenschutz-Grundverordnung ist wirksam geworden und gilt nun flächendeckend in allen Mitgliedstaaten der EU. Selbst diejenigen, die sich mit dem Thema nicht beschäftigt haben oder auch...
Wie schmeckt „Champagner Sorbet“?
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass die Bezeichnung „Champagner Sorbet“ für Eis unabhängig von der enthaltenen Menge Champagner zulässig sein kann. Der Bundesgerichtshof muss nun Beweis darüber erheben, ob die vom Europäischen Gerichtshof definierten...
Kameramann als Urheber
Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass dem hauptverantwortlichen Kameramann des Films „Das Boot“ nachträglich eine zusätzliche Vergütung zusteht (OLG München Urteil vom 21.12.2017, Az.: 29 U 2619/16). Trotz der für einen deutschen Film sehr...
Red Bull-Farben nicht markenfähig
Das Gericht der Europäischen Union hat entschieden, dass 2 für den Energydrink-Hersteller Red Bull registrierte Mehrfarbmarken aus dem europäischen Markenregister gelöscht werden müssen. Sie sind zu ungenau beschrieben und daher nicht markenfähig (EuG Urteil...