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Aktuelle News rund um IT-Recht und Datenschutz findest Du hier
Finance Monthly Fintech Awards 2018
Die MORGENSTERN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wurde als „IT and Communications – Law Firm of the Year – Germany“ mit dem Award der weltweit erscheinenden Fachzeitschrift Finance Monthly ausgezeichnet. Diese kürt jährlich die besten Rechtsanwälte und...
Tattoos und Urheberrecht
Mittlerweile sind Tattoos in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen und weit verbreitet. Aus juristischer Sicht stellt sich jedoch die Frage, inwiefern die zugrundeliegenden Bilder oder die Tattoos selbst urheberrechtlich geschützt sind und wer Rechteinhaber...
Kein anonymer Zugang zu Informationen
Das gesetzlich vorgeschriebene Erfordernis zur Preisgabe der Identität für den Zugang zu nicht frei zugänglichen amtlichen Informationen ist nicht verfassungswidrig. Das hat der Verfassungsgerichtshof von Rheinland-Pfalz entschieden (VErfGH RLP Beschluss vom 27.10.2017, Az.: VGH...
Verpackung oder Trennhilfe?
Der Süßwarenhersteller Ferrero muss zukünftig auf der Verpackung der Süßigkeit Raffaello angeben, wie viele Kokoskugeln enthalten sind. Das hat das Landgericht Frankfurt entschieden (LG Frankfurt Urteil vom 11.10.2017, Az.: 2-06 O 245/17). Ursprung des...
Arbeitnehmerüberwachung
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass die Überwachung eines krankgeschriebenen Arbeitnehmers durch einen Detektiv rechtmäßig und die auf den gewonnen Erkenntnissen beruhende fristlose Kündigung begründet war (BAG Urteil vom 29.06.2017, Az.: 2 AZR 597/16). Die...
Schokolade und Traubenzucker einzigartig
Der Bundesgerichtshof hat in insgesamt 4 verschiedenen Verfahren die Anforderungen an die Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken konkretisiert und damit der Auslegung des Bundespatengerichts widersprochen (BGH Beschluss vom 08.10.2017, Az.: I ZB 3/17; I ZB...