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Aktuelle News rund um IT-Recht und Datenschutz findest Du hier
Red Bull-Farben nicht markenfähig
Das Gericht der Europäischen Union hat entschieden, dass 2 für den Energydrink-Hersteller Red Bull registrierte Mehrfarbmarken aus dem europäischen Markenregister gelöscht werden müssen. Sie sind zu ungenau beschrieben und daher nicht markenfähig (EuG Urteil...
Global Excellence Award 2017
Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Jan Morgenstern wurde mit seiner Kanzlei – der MORGENSTERN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH – von der Zeitschrift Acquisition International mit dem Global Excellence Award 2017 ausgezeichnet. Die Zeitschrift Acquisition International ist...
Finance Monthly Fintech Awards 2018
Die MORGENSTERN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wurde als „IT and Communications – Law Firm of the Year – Germany“ mit dem Award der weltweit erscheinenden Fachzeitschrift Finance Monthly ausgezeichnet. Diese kürt jährlich die besten Rechtsanwälte und...
Tattoos und Urheberrecht
Mittlerweile sind Tattoos in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen und weit verbreitet. Aus juristischer Sicht stellt sich jedoch die Frage, inwiefern die zugrundeliegenden Bilder oder die Tattoos selbst urheberrechtlich geschützt sind und wer Rechteinhaber...
Kein anonymer Zugang zu Informationen
Das gesetzlich vorgeschriebene Erfordernis zur Preisgabe der Identität für den Zugang zu nicht frei zugänglichen amtlichen Informationen ist nicht verfassungswidrig. Das hat der Verfassungsgerichtshof von Rheinland-Pfalz entschieden (VErfGH RLP Beschluss vom 27.10.2017, Az.: VGH...
Verpackung oder Trennhilfe?
Der Süßwarenhersteller Ferrero muss zukünftig auf der Verpackung der Süßigkeit Raffaello angeben, wie viele Kokoskugeln enthalten sind. Das hat das Landgericht Frankfurt entschieden (LG Frankfurt Urteil vom 11.10.2017, Az.: 2-06 O 245/17). Ursprung des...