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Aktuelle News rund um IT-Recht und Datenschutz findest Du hier
„Zur Kasse bitte“ – Spotify muss Bußgeld in Millionenhöhe zahlen
Die DS-GVO bürdet dem sogenannten Verantwortlichen einige Verpflichtungen auf. Setzt dieser die Verpflichtungen nicht um so riskiert er bestimmten Strafen, zum Beispiel dem Verbot der Verarbeitung oder einem Bußgeld, ausgesetzt zu sein.
Bundesarbeitsgericht: Verstoß gegen Datenschutz begründet nicht automatisch Beweisverwertungsverbot
Das Bundesarbeitsgericht mit Sitz in Erfurt hat klargestellt, dass ein Verstoß gegen datenschutzrechtliche Grundsätze bei der offenen Videoüberwachung von Arbeitnehmer*innen nicht automatisch zu einem Beweisverwertungsverbot in einem späteren Kündigungsschutzprozess führt.
Steht der #MetaPixel vor dem Aus?
Meta stellt natürlich wie auch Google und Co. TrackingCookies zur Verfügung. Im Falle von Meta handelt es sich um den benannten Meta-Pixel. Damit kannst du deine Werbemaßnahmen gezielt analysieren und den richtigen Personen, also...
Das revidierte Schweizer Datenschutzgesetz
Am 01. September 2023 tritt das neue Schweizer Datenschutzgesetz in Kraft. Dieses wird an Unternehmen in und außerhalb der Schweiz einige Herausforderungen stellen.
LG Hamburg zum sog. „Stream Ripping“ – Ist das Herunterladen von YouTube-Videos eine Urheberrechtsverletzung?
Das Landgericht Hamburg musste sich in einem aktuellen Rechtsstreit mit Fragen des Urheberrechts, insbesondere Fragen technischer Natur, auseinandersetzen. Mit Urteil vom 31.03.2023 gab es einer Klage auf Unterlassung und Schadensersatz statt. Könnte dieses Verfahren...
Mehrere Markeninhaber im Lizenzvertrag
Die Einräumung von Nutzungsrechten stellt das „Monopolrecht“ des Markeninhabers über seine Marke. Dieses kann jedoch abgeschwächt werden, sobald eine Mitinhaberschaft vorliegt und die Markeninhaber unterschiedliche Ansichten bezüglich der Lizenzierung vertreten.