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Aktuelle News rund um IT-Recht und Datenschutz findest Du hier
LG Hamburg zum sog. „Stream Ripping“ – Ist das Herunterladen von YouTube-Videos eine Urheberrechtsverletzung?
Das Landgericht Hamburg musste sich in einem aktuellen Rechtsstreit mit Fragen des Urheberrechts, insbesondere Fragen technischer Natur, auseinandersetzen. Mit Urteil vom 31.03.2023 gab es einer Klage auf Unterlassung und Schadensersatz statt. Könnte dieses Verfahren...
Mehrere Markeninhaber im Lizenzvertrag
Die Einräumung von Nutzungsrechten stellt das „Monopolrecht“ des Markeninhabers über seine Marke. Dieses kann jedoch abgeschwächt werden, sobald eine Mitinhaberschaft vorliegt und die Markeninhaber unterschiedliche Ansichten bezüglich der Lizenzierung vertreten.
Schadensersatz bei Datenschutzvorfällen
Datenschutzvorfälle erfordern oft schnelle Reaktionen. Dabei kann jedem Rechtfertigungsargument nach außen auch in einem anderen Zusammenhang Relevanz zukommen. So spielen offengelegte Grundursachen eine große Rolle bei der Einschätzung, ob ein Schadensersatzanspruch geltend gemacht wird....
Update zur Arbeitszeiterfassung: Datenschutz beachten!
Der Beschluss des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 13.09.2022 sorgte für eine kontroverse Debatte: Bedeutet die Entscheidung das „Ende der Vertrauensarbeitszeit“ oder gar „das Ende von New Work“ und eine „Rückkehr zur Stechuhr“?
Neues Bußgeld verhängt gegen Meta – Konzern muss 1,2 Milliarden Euro Bußgeld aufgrund von Datenschutzverstößen zahlen
Die irische Datenschutzbehörde hat Ende Mai ein Bußgeld gegen den Facebook- und Instagram-Konzern „Meta Platforms, Inc.“ verhängt. Hintergrund dieses Bußgeldes war der Verstoß gegen Datenschutzbestimmungen.
ES IST SOWEIT! Der Whistleblower-Schutz kommt…
Nach vielem Hin und Her haben sich Bundestag und Bundesrat nach Anrufung eines Vermittlungsausschusses auf einen Entwurf zum Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) geeinigt – anderthalb Jahre nach Ablauf der Umsetzungsfrist zur EU-Whistleblower-Richtlinie.